Losbasierte
Bürgerräte

Um die Klimakrise bewältigen, zumindest aber eindämmen zu können, muss die ganze Gesellschaft darüber ins Gespräch kommen. Was wollen wir uns z.B. im Bereich Gebäudesanierung, Mobilität oder Ernährung vornehmen? Wie schnell wollen wir es schaffen und was sind wir bereit, dafür in Kauf zu nehmen?

Solche Fragen sind zu vielschichtig für Meinungsumfragen. Um gut darüber sprechen zu können, brauchen Menschen umfassende Informationen, genug Zeit und eine offene Gesprächsatmosphäre. Außerdem ist es wünschenswert, dass ein Querschnitt der Bevölkerung miteinander spricht, nicht nur diejenigen, die sich ohnehin schon austauschen.

Losbasierte Bürgerräte können all das gewährleisten. Die Teilnehmenden werden zufällig ausgelost, so dass sie die Bevölkerung möglichst gut widerspiegeln z.B. in Bezug auf Alter, Geschlecht, Bildungs- und Migrationshintergrund. Die Ausgelosten (meist zwischen 100 und 200 Menschen) treffen sich mehrmals und beraten über ein großes Thema und damit zusammenhängende Fragen.

Sie erhalten Informationen von Expert:innen und Betroffenen und beraten in moderierten Kleingruppen über mögliche Lösungsansätze. Im Laufe des Bürgerrats entwickeln die Teilnehmenden Empfehlungen und stimmen am Ende über diese ab. Diese Empfehlungen werden dann an die Politik gegeben. Gerade Klimaschutz war in den letzten Jahren häufig das Thema von Bürgerräten.

Bürgerrat Klima

In Deutschland läuft seit dem 26. April der erste bundesweite Bürgerrat zum Thema Klimaschutz. 

An insgesamt 12 Terminen beraten 160 ausgeloste Menschen aus ganz Deutschland die Frage wie Deutschland die Ziele des Pariser Klimaabkommens einhalten kann. Dabei soll auch auf Aspekte sozialer Gerechtigkeit, wirtschaftliche Fragen und Nachhaltigkeit über den Klimaschutz hinaus geachtet werden. Beraten werden die Teilnehmenden von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern. Die Moderation und Durchführung übernehmen drei Institute, die auf Bürgerbeteiligung spezialisiert sind.

Mehr Infos

Die Infomaterialien, die den Teilnehmenden zur Verfügung standen, können hier angeschaut werden.

Videos zum Bürgerrat Klima

Grußwort von Charlotte Feldhöfer - Teilnehmerin am Bürgerrat Deutschlands Rolle in der Welt
Die Rolle der Wissenschaft im Bürgerrat - Interview mit Prof. Dr. Ortwin Renn, Vorsitzendem des wissenschaftlichen Kuratoriums
Wie kam es zum Bürgerrat Klima? Interview mit Dr. Gregor Hagedorn und Dr. Percy Vogel
Online-Seminar Oktober 2020: Warum braucht Deutschland einen Klima-Bürgerrat - Gespräch mit Heiko Erhardt (Extinction Rebellion), Mira Pütz (Klima-Mitbestimmung.Jetzt!) und Percy Vogel (Mehr Demokratie)

Lokale Bürgerräte

In vielen Städten und Kommunen in Deutschland setzen sich Menschen dafür ein, dass lokale Bürgerräte zum Klimathema durchgeführt werden. Die genaue Art der Durchführung, die Themen und die Anbindung an die Politik können dabei stark unterschiedlich sein. Eine Liste der Initiativen steht weiter unten. 

Berlin stellt hierbei eine Besonderheit dar: Am 29. April 2021 hat der Umweltausschuss des Abgeordnetenhauses einer Volksinitiative entsprochen, die einen Klima-Bürgerrat gefordert hatte. Damit ist Berlin die erste Stadt, in der ein Bürgerrat von unten“ initiiert wurde.Mehr Infos

Internationale Bürgerräte

Bereits in mehreren Ländern sind Bürgerräte zum Klimaschutz durchgeführt worden und weitere sind in Vorbereitung. (Liste weiter unten). Sogar ein globaler Bürgerrat ist geplant. Auch wenn das Ziel aller Verfahren ist die Bürgerbeteiligung zu stärken und den Klimaschutz voranzubringen gibt es große Unterschiede. Beispielsweise wurde der Bürgerrat in Großbritannien von Teilen des Unterhauses initiiert wurde und sollte diskutieren, wie das Land bis 2050 klimaneutral werden kann. Die möglichen Ergebnisse waren dabei in Form von Antwortmöglichkeiten relativ festgelegt. Im Gegensatz dazu wurde der französische Bürgerrat von Präsident Macron ins Leben gerufen und sollte klären, wie Frankreichs Klimaziele bis 2030 sozial gerecht eingehalten werden können. Der Prozess war vergleichsweise offen und wurde stark medial begleitet.

Eine Kritik am Format der Bürgerräte ist, dass ihre Ergebnisse meist nicht verbindlich sind - die Politik kann entscheiden, ob sie sie umsetzt oder ignoriert. In Frankreich wurde nur ein sehr kleiner Teil der Empfehlungen umgesetzt. Für Deutschland schlägt Mehr Demokratie deshalb eine Verbindung von Bürgerräten und Direkter Demokratie vor, um zu garantieren, dass die Ergebnisse in der Politik Gehör finden.

Videos rund um kommunale und internationale Bürgerräte

"Wie funktioniert der Klima-Bürgerrat in Frankreich?" - Online Seminar, Teil der Reihe "Bürgerrat im Gespräch"
Wenn Bürger:innen Klimapolitik machen: Gespräch über den französischen Bürgerrat mit Antoine Vergne

A global climate citizen's assembly in 2021 (Englischsprachiges Video zum Globalen Klimabürgerrat)

Pressekonferenz "Bonn4Future" - Die Durchführung von Klimabürgerräten ist ein Teil des umfassenden Gesamtkonzepts Bonn bis 2035 klimaneutral zu machen

Bürgerräte in der Übersicht

Bürgerräte finden an vielen Orten der Welt Anwendung. Hier bieten wir eine Übersicht der uns bekannten Losversammlungen zum Thema Klima oder damit zusammenhängenden Themen.

Global

 

National

 

In Vorbereitung

 

Lokal

 

Belgien

 

Dänemark

 

Deutschland

 

Estland

 

Frankreich

 

Großbritannien 

 

Niederlande

 

Österreich

 

Polen

 

Schweiz

 

Spanien

 

Ungarn

 

USA

 

Bürgerrat-Initiativen in Deutschland

 

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