Klima und Demokratie:
Untrennbar verbunden

Die Klimadebatte

Wir widmen uns dem Themenfeld »Klima und Demokratie« mit seinen Zusammenhängen, Herausforderungen und Chancen.

Demokratie und Klima können nicht getrennt voneinander behandelt werden. In den nächsten Jahrzehnten wird sich unsere Gesellschaft grundlegend verändern. Das gilt, wenn die Klimakrise eskaliert, aber auch, wenn der Wandel zu konsequentem Klimaschutz noch gelingen soll.

Klimaschutz und Demokratie brauchen einander. Je weiter die Klimakrise voranschreitet, desto kleiner werden demokratische Spielräume. Eine Erde auf der sich Naturkatastrophen, Krisen und Konflikte häufen ist kein guter Nährboden für die Demokratie. Klimaschutz schützt deshalb auch die Demokratie von morgen.

Gleichzeitig kann Klimaschutz nur demokratisch verwirklicht werden. Er muss getragen und umgesetzt werden von Menschen, die am Prozess gestaltend beteiligt sind und ihm demokratische Legitimation verleihen. Sonst bleibt der Klimaschutz auf der Strecke und es drohen Spaltung und soziale Konflikte. Den Entscheidungen im Bereich der Klimapolitik muss zudem eine breite Debatte vorausgehen, an der alle Menschen teilnehmen können.

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News

Der SPIEGEL-Journalist Jonas Schaible stellt in seinem Buch die Zusammenhänge zwischen Klimaschutz und Demokratie dar.

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Über die letzten Jahre boomen Bürgerräte. Klima ist ein besonders häufiges Thema.

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Das von der DBU-geförderte Projekt »Die Klimadebatte« ist abgeschlossen. Am Themenfeld »Demokratie und Klima« arbeiten wir aber weiter und nutzen…

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I. Fakten

Was wir über Klima und
Klimaschutz wissen

Wir haben die wichtigsten Fakten zusammengestellt und so aufbereitet, dass wir darüber sprechen können. Als Grundlage dient uns das Handbuch Klimaschutz: Ein umfassender Entwurf, wie wir das 1,5-Grad-Ziel einhalten können.

Noahnmf, CC BY-SA 4.0

175

Staaten unterzeichneten am 22. April 2016 das Klimaschutz-Abkommen von Paris. Darin wird vereinbart, dass die Erderwärmung auf 1,5 Grad begrenzt werden soll.

ourworldindata.org/co2-and-other-greenhouse-gas-emissions

1972

warnte der Bericht "Die Grenzen des Wachstums" vor den Folgen des Klimawandels. Seitdem hat sich der weltweite Ausstoß von CO2 mehr als verdoppelt. Deutschlands Ausstoß ist gesunken - allerdings nur um 33%.

Smial, CC BY-SA 3.0 (Ausschnitt)

70%

der Energie in Deutschland stammen noch aus fossilen Stoffen.

Matti Blume, CC BY-SA 4.0 (Ausschnitt)

1,7 t

Kohlendioxid erzeugen Hin- und Rückflug Frankfurt - Teneriffa - ewa so viel wie ein durchschnittlicher Mensch in Indien im ganzen Jahr. Flüge tragen stark zur Erderwärmung bei.

Bildquelle: Tony Webster, CC BY 2.0 (Ausschnitt)

47%

der Pendler in Kopenhagen nutzen täglich das Fahrrad. In deutschen Städten sind es teilweise weniger als 10%.

Bildquelle: Venkat2336, CC BY-SA 3.0 (Ausschnitt)

16%

des Plastiks in Deutschland werden zurzeit recycelt. Der Rest wird verbrannt oder exportiert. In einer Kreislaufwirtschaft würden fast 100% der nicht-nachwachsenden Rohstoffe wiederverwertet.

Bildquelle: Ministry of Home Affairs India (GODL-India) (Ausschnitt)

300 Mio.

(Millionen) Menschen weltweit könnten schon 2050 von Überflutungen auf Grund des steigenden Meeresspiegels bedroht sein.

Bildquelle: Jeff Keeton, CC BY-SA 4.0 (Ausschnitt)

60%

der Wirbeltierarten sind in den letzten 50 Jahren ausgestorben. Grund dafür ist meistens die Zerstörung von Lebensräumen durch den Menschen. Der Klimawandel verstärkt das Artensterben.

Bildquelle: Pierre Markuse, CC BY 2.0 (Ausschnitt)

126.000

Quadratkilometer Fläche brannte bei Buschfeuern in Australien 2019 und 2020. Das ist ein Drittel der Fläche Deutschlands.

Bildquelle: Peripitus, CC BY-SA 3.0 (Ausschnitt)

3 Mrd.

(Milliarden) Menschen wohnen neuen Studien zufolge in Gebieten, die durch den Klimawandel in den nächsten 50 Jahren unbewohnbar werden könnten.

Bildquelle: Amada44, CC BY-SA 3.0 (Ausschnitt)

70-90%

aller Korallenriffe sterben bereits bei einer Erderwärmung von 1,5°C. Die Folgen für Meerestiere und Menschen, die von den Ökosystemen abhängen sind dramatisch.

Mehr Demokratie, CC BY-SA 4.0

180€

oder mehr könnte der Ausstoß von einer Tonne CO2 kosten, wenn die Schäden einberechnet wären, die der Klimawandel verursacht – im Moment sind es 25 €.

Bildquelle: Bluedesk65, CC BY-SA 3.0 (Ausschnitt)

75%

weniger Silizium als vor 10 Jahren benötigen Photovoltaikanlagen heute und produzieren dabei 33% mehr Energie. Sie sind vielerorts bereits die günstigste Variante Strom zu erzeugen.

Convention Citoyenne pour le Climat (Ausschnitt)

149

Vorschläge entwickelte der französische Klima-Bürgerrat, darunter Kerosinsteuern, energetische Sanierungen aller Gebäude bis 2040 und Klimaschutz als Staatsziel. Bisher wurden aber nur wenige umgesetzt.

II. Positionen

Eine Erde, viele Sichtweisen

Die Fakten sind für alle Menschen gleich - aber alle haben einen unterschiedlichen Blick darauf. Wie soll sich unsere Gesellschaft auf dem Weg zur Klimaneutralität entwickeln? Welche Probleme gibt es? Wir wollen die Vielfalt der Positionen darstellen - und ins Gespräch bringen.

© Jan Michaelko / re:publica from Germany, CC BY-SA 2.0 (Ausschnitt)

"Wir haben kein Umweltproblem, sondern ein Gesellschaftsproblem."

© Bodo Gierga / Heinrich-Böll-Stiftung, CC BY-SA 2.0 (Ausschnitt)

"Es darf nicht heißen „jetzt erst einmal nicht“, sondern „jetzt erst recht“. Klimaschutz ist keine Last, sondern der Wirtschaftsmotor der Zukunft."

blu-news.org, CC BY-SA 2.0

„Die Politik spielt beim Klimaschutz planlos mit unserem Vermögen.“

© Raimond Spekking, CC BY-SA 4.0

„Solange China, Indien und Amerika weitermachen wie bisher, ist es ziemlich unwichtig, was wir Deutschen tun.“

© Cmichel67, CC BY-SA 4.0 (Ausschnitt)

„Die größte Bedrohung für unseren Planeten ist der Glaube, dass jemand anderes ihn retten wird.“

© sebaso, CC BY-SA 2.0 (Ausschnitt)

„Um zu erkennen, wie schön die Erde ist, brauchte ich eine Minute. Um zu erkennen, wie zerbrechlich unser kleiner blauer Planet ist, brauchte ich nur einen Augenblick.“

© Prime Minister's Office (GODL-India) (Ausschnitt)

„Alle haben ein Recht auf Fortschritt, das bedeutet, dass alle ein Recht auf saubere Energie haben.“

Sunita Narain, Generaldirektorin des Centre for Science and Environment, New Delhi

© Sandro Halank, CC BY-SA 4.0 (Ausschnitt)

„Diese gesamte Klimahysterie ist wirklich an den Haaren herbeigezogen.“

Camadrilena, CC BY-SA 3.0 (Ausschnitt)

„Für uns ist der Klimawandel Realität. Wir müssen bereits Menschen von 16 Inseln, die vom Meeresspiegelanstieg betroffen sind, in andere Landesteile umsiedeln."

© World Travel & Tourism Counci lCC BY-SA 2.0 (Ausschnitt)

„Jeder, der Ihnen, um Ihnen die grüne Gesellschaft schmackhaft zu machen, sagt, der Green New Deal würde uns unsere Lebensweise in der uns bekannten Form bewahren, macht Ihnen was vor.“

Jeremy Rifkin (2019), US-amerikanischer Publizist in "Der globale Green New Deal", St Martin's Press

© Sandro Halank, CC BY-SA 4.0 (Ausschnitt)

„Klimaschutz ist etwas für Profis.“

Joe Mabel, CC BY-SA 2.0 (Ausschnitt)

"Ich glaube nicht, dass es einen Weg gibt den Klimawandel zu bekämpfen, ohne den Kapitalismus zu bekämpfen."

„Wenn die Fakten sich verändern, dann ändere ich meine Meinung. Was tun Sie?“

„Manchmal ist es wirklich schwierig, einen geringeren CO2-Fußabdruck zu haben, weil all die Geschäfte Sachen importieren, um mehr Geld zu verdienen.“

Mitglied des schottischen Kinderparlaments im Rahmen des schottischen Klima-Bürgerrats

Jeffrey Bruno from New York City, United States, CC BY-SA 2.0 (Ausschnitt)

„Die Zeit für einen Kurswechsel ist da. Rauben wir den jungen Generationen nicht die Hoffnung auf eine bessere Zukunft.“

III. Instrumente

Was können wir tun?

Wenn wir über das Klima reden, soll dabei mehr herauskommen als heiße Luft: es braucht Werkzeuge, um den Wandel in die Tat umzusetzen. Wir zeigen Möglichkeiten auf: Wann gelingt Bürger:innenbeteiligung? Wie nutzt Direkte Demokratie dem Klima? Wie sehen Vorreiter-Projekte aus?

4028mdk09, CC BY-SA 3.0

Um den Bausektor klimafreundlich zu gestalten startete der Verein architects for future die erfolgreiche PETITION "Bauwende JETZT" und erreichte im März 2021 eine Anhörung im Bundestag.

Stefan Müller, CC BY 2.0 (Ausschnitt)

Die internationale Klimaaktivismus-Organisation Extinction Rebellion hat als eine von drei Kernforderungen den Ruf nach der Veranstaltung von Bürger:innenversammlungen - ein anderes Wort für BÜRGERRÄTE.

kassel kohlefrei, CC BY 2.0 (Ausschnitt)

Die Initiative Kassel Kohlefrei möchte mit Hilfe eines BÜRGERBEGEHRENS das örtliche Kohlekraftwerk vom Netz nehmen. Ähnliche Initiativen gibt es auch in anderen Städten wie München oder Flensburg.

Heinrich-Böll-Stiftung, CC BY-SA 2.0

"Gehen Sie auf jene zu, die eine andere Perspektive auf die Welt haben, reden Sie auch mit jenen, die mit Ihnen nichts anfangen können, und mit jenen, die Angst vor Veränderungen haben." Im April 2021 startete der BÜRGERRAT Klima mit dem Schirmherrn Horst Köhler.

www.wirwollenabstimmen.de

Das PROJEKT abstimmung21 soll zeigen, wie Volksentscheide auf Bundesebene nach Schweizer Vorbild in Deutschland funktionieren können. Dazu findet 2021 eine Probeabstimmung zu vier Themen statt. Eines davon: Die 1,5-Grad-Klimawende.

zuse 24, CC BY-SA 2.0 (Ausschnitt)

Das "Volksbegehren Artenvielfalt" in Bayern hat 2019 1,8 Millionen Unterschriften gesammelt und viel mediale und politische Aufmerksamkeit bekommen. Nun plant das Bündnis ein VOLKSBEGEHREN für den Klimaschutz!

Scientists for Future/Stefan Müller, CC BY-SA 2.0

In vielen deutschen Kommunen und Städten setzen sich Menschen für die Durchführung von Klima-BÜRGERRÄTEN einsetzen. Die Initiative "Klimaneustart Berlin" hat durch eine VOLKSINITIATIVE erreicht, dass die Stadt Berlin einen Bürgerrat einberufen wird.

Climate assembly UK (Open Government Licence v3.0)

Im Jahr 2020 fand in Großbritannien ein BÜRGERRAT zur Frage statt wie bis zum Jahr 2050 Klimaneutralität erreicht werden kann. Initiatoren waren Gremien des britischen Unterhauses.

Downtom, CC BY-SA 4.0 (Ausschnitt)

Bereits 2016 überreichte die Initiative Volksentscheid Fahrrad dem Berliner Senat den Antrag für ein VOLKSBEGEHREN zur Verbesserung der Radinfrastruktur. Seitdem kam es in über 40 Städten zu "Radentscheiden", hier München.

campact

Der "Klima-Pledge" ist eine UNTERSCHRIFTENAKTION des Kampagnen-Netzwerks campact. Die Unterschreibenden versprechen ihre Stimme bei der Bundestagswahl im September der Partei zu geben, die sich am überzeugendsten für sozial gerechten Klima- und Naturschutz einsetzt.

Walter Rademacher / Wikipedia, CC BY-SA 3.0

Im April 2021 gab das Bundesverfassungsgericht in Teilen einer KLAGE gegen das Klimaschutzgesetz von 2019 zu. Begründung: Das Gesetz sei nicht ausreichend - die Lasten des Klimaschutzes dürften nicht die Freiheitsrechte künftiger Generationen einschränken. Geklagt hatte unter anderem eine Familie von Pellworm, deren Existenz vom Klimawandel bedroht ist.

Reimund Schmidt-De Caluwe, CC BY-SA 4.0

Die Mehrheit von BÜRGER- und VOLKSBEGEHREN zielen darauf den Klimaschutz zu stärken. Einige richten sich aber auch dagegen, z.B. das Bürgerbegehren "Innenstadt für alle", das die Entscheidung für eine weitgehend autofreie Innenstadt in Halle rückgängig machen möchte.

Ein Projekt von

»Die Klimadebatte« entstand im Jahr 2021 in Kooperation mit dem Bürgerrat Klima und wurde gefördert von der Deutschen Bundesstiftung Umwelt.

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